Reichtum ist wie Stallmist,
er nützt nur, wenn man ihn ausstreut.
SIR FRANCIS BACON

Der einfache Satz Bacons von Beginn des 17. Jahrhunderts ist heute, in Zeiten turbokapitalister Auswüchse, aktueller denn je. Er könnte gar Pate gestanden haben, als sich selbst bei eingefleischten Protagonisten einer neoliberalen Crash-Ökonomie die Einsicht durchzusetzen begann, dass ohne Staat kein Staat zu machen ist und die keynisianische Wirtschaftspolitik bei einigen politischen Akteuren wieder zu Ehren kam.

Jener britische Mathematiker und Ökonom John Maynard Keynes, nach dessen Theorien diese Politik benannt ist, hatte einst formuliert: "Der Kapitalismus basiert auf der merkwürdigen Überzeugung, dass widerwärtige Menschen aus widerwärtigen Motiven irgendwie für das allgemeine Wohl sorgen werden.“

Lange Zeit versuchte die pseudoreligiöse neoliberale Ideologie uns vorzugaukeln, ein ungezügelter kapitalistischer Markt und der Abschied vom Sozialstaat seien Garanten für Freiheit und allgemeines Wohlergehen. Selbst die Annahme, Geld könne arbeiten und aus sich selbst heraus ökonomische Werte schaffen, hatte ungeahnte Konjunktur - quasi als ein Perpetuum Mobile der Ökonomie, bevor es sich als eine schwülstige Phantasie im Swinger-Club des Finanzkapitals entpuppte.

All die so genannten Börsenanalysten, Chefökonomen und sonstigen Kaffeesatzleser des Kapitalismus haben eins gemeinsam, sie produzieren am laufenden Band Prognosen über Börsenkurse und Wirtschaftsentwicklung, die sie uns erst als gesicherte Erkenntnisse präsentieren und an die sich tags darauf nicht mehr erinnern mögen. Die Propheten des freien Marktes, die eben noch vor staatlicher Regulierung und anderem „sozialistischen Teufelszeug“ gewarnt hatten, entdeckten mit einem Mal die segensreiche Einrichtung des Nationalstaates. Urplötzlich war Schluss mit dem Mythos der für alle Eventualfälle gerüsteten Globalisierung.

Die Nationalökonomie durfte wieder ran. Die so genannten Wirtschaftsweisen, in deren Gutachten zuvor der Marktradikalismus fröhliche Urstände gefeiert hatte, gefielen sich gar in der Rolle, die Politik anzufeuern, stärker auf staatliche Intervention zu setzen.

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Selbst ein Peter Bofinger, Mitglied des Sachverständigenrats zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung, der nicht gerade als Ausbund sozialistischer Überzeugungen bekannt ist, firmiert heute als Erstunterzeichner des Aufrufs Vermögensteuer Jetzt!

Auf der Höhe der so genannten Finanzkrise waren plötzlich die blauen Bände wieder in. Männer in dunklen Anzügen gingen an Friedrich Merz`s Mehr Kapitalismus wagen achtlos vorbei und versorgten sich mit den Werken von Marx und Engels. Falls sie je darin gelesen haben, hätten sie interessantes entdecken können.

Marx hatte im dritten Band des Kapitals in dem Kapitel über Geldkapital und wirkliches Kapital untersucht, was in einem Produktionssystem passiert, in dem der Produktionsprozess auf Krediten beruht und diese Kredite plötzlich nicht mehr fließen. Er kommt zu dem Schluss:

Auf den ersten Blick stellt sich daher die ganze Krise nur als Kreditkrise und Geldkrise dar. (...) Daneben aber stellt auch eine ungeheure Masse dieser Wechsel bloße Schwindelgeschäfte vor, die jetzt ans Tageslicht kommen und platzen; ferner mit fremdem Kapital getriebne, aber verunglückte Spekulationen; endlich Warenkapitale, die entwertet oder gar unverkäuflich sind, oder Rückflüsse, die nie mehr einkommen können.“

Genau diese Situation war eingetreten. Die Schwindelgeschäfte der Investmentbanker und Derivatehändler platzten, Autos standen auf Halde, mussten mit Abwrackprämien an die Kunden gebracht werden. Die modernen Märchenerzähler wollen uns nun weismachen, dass diese Krise heute überwunden sei. Die Zahlen sprechen dagegen. Und die sind noch immer das beste Mittel gegen Geschwätz in Politik und Ökonomie.

Wer zahlt die Zeche?
Während sich in einigen kapitalistischen Zentren die Profitraten aufgrund einer enormen Kapitalvernichtung wieder erholten, sieht es anderswo schlecht aus. Selbst in Europa. Armut in der dritten und vierten Welt, gar bei uns selber, oder der Raubbau an den natürlichen Ressourcen des Planeten werden allerdings weiter als unvermeidliche Kollateralschäden des Marktradikalismus gerne hingenommmen.

In Griechenland, Spanien und Italien müssen jetzt die Arbeitnehmer, Rentner, Familien dafür bezahlen, dass die Banken mit ihren Schwindelgeschäften die Länder ausgeplündert haben und unfähige Politiker dabei tatenlos zusahen. Die Banken, die lieber hochrentable Staatsanleihen kauften, welche die Staaten immer weiter in die Verschuldungsspirale trieben, als die Realökonomie mit Krediten zu versorgen, zeigen mit ihren schmutzigen Fingern auf diese Staaten und schreien Zeter und Mordio über die zu hohe Staatsverschuldung, die sie selber verursacht haben.

Öffentliche Schulden sind also der Stoff, aus dem Bankprofite gemacht werden – solange die Staaten zahlen können. Für den Schuldendienst können Regierungen besser als private Schuldner sorgen, weil sie über das Steuermonopol verfügen und bei den öffentlichen Ausgaben kürzen können."
Elmar Altvater - Quelle: attac

Bei uns weigert sich Gelb-Schwarz nach wie vor, spekulatives Vermögen, das nicht für die Realökonomie notwendig ist, wegzusteuern. Stattdessen sorgt die Regierung mit ihrer unsinnigen Steuerpolitik dafür, dass die Schere zwischen Arm und Reich weiter auseinandergeht und notwendige staatliche Investitionen etwa in Kindertagesstätten unterbleiben. Noch Ende der 1980er Jahre in der damaligen schwarz-gelben Koalition betrug der Spitzensteuersatz in Deutschland 56 Prozent. Heute gilt die Forderung nach einem Steuersatz von 49 Prozent bereits als tollkühn.

Mein Literaturtipp
Elmar Altvater: Der große Krach. oder die Jahrhundertkrise von Wirtschaft und Finanzen, von Politik und Natur. Westfälisches Dampfboot, Münster.
ISBN: 978-3-89691-785-0. 263 Seiten. 19.90 Euro.

Elmar Altvater ist Autor und emeritierter Professor für Politikwissenschaft am Otto-Suhr-Institut der FU-Berlin. Des Weiteren ist er Mitglied im wissenschaftlichen Beirat von Attac und er war im Jahr 2006 Vorsitzender des Ständigen Volkstribunals gegen europäische transnationale Unternehmen.