Geschichte reloaded? SPD und Linkspartei

Fortschritt ist die Verwirklichung von Utopien.
OSCAR WILDE

Wenn Materieteilchen mit Antimaterieteilchen in Berührung kommen, lösen sich beide in hochenergetischer Strahlung auf. Das nennt man Annihilation. Wer dieser Tage auf die Auseinandersetzungen in der Linkspartei schaut, ist geneigt anzunehmen, genau dies passiere dort gerade. Unter dem hämischen Gejohle der bürgerlichen Medien fetzen sich die verschiedenen Abteilungen für ewige Wahrheiten. Sich nicht scheuend, innerparteiliche Kontrahenten mit Adjektiven zu belegen, die sie nicht einmal für Politiker des konservativen oder liberalen Lagers benutzen würden, werden Wunden geschlagen, die kaum verheilen dürften. Katja Kipping, die neue Vorsitzende, gehört sicher nicht zu dieser Spezies.

Wenn Geschichte neu aufgelegt wird, endet sie unweigerlich als Karikatur ihrer selbst. Lange schien es so, als sei im linken Parteienspektrum das Drama der Suche nach dem adäquaten Weg zur Überwindung des Kapitalismus` ein Alleinstellungsmerkmal der Sozialdemokratie. Die Bewilligung der Kriegskredite hatte vor 100 Jahren den Keim für die erste Spaltung gelegt. Daraus erwuchs erst die USDP und später die KPD. Und noch später, da, als es bereits zu spät war, um die Machtübernahme der Nazis zu verhindern, die SAP - Sozialistische Arbeiterpartei Deutschlands. Die versuchte verzweifelt und vergebens die Einheit der Arbeiterparteien wiederherzustellen. Mit dabei war damals einer junger Mann namens Willy Brandt.

http://rudolf-homann.blog.de/2010/11/30/willy-brandt-arbeiterjugendbewegung-10085902/

Jener Willy Brandt sagte ein Jahr vor seinem Tod in der Frankfurter Rundschau:

Es wird sich noch als geschichtlicher Irrtum erweisen, das dem demokratischen Sozialismus zugrunde liegende Ideal die Zusammenfügung von Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität als überholt abtun zu wollen. Manche werden sich noch wundern, als wie abwegig sich ihre Grabgesänge erweisen.

SOLIDARISCHE GESELLSCHFT ALS GEGENENTWURF

Nach einer Phase fulminanter Kapitalvernichtung, ausgelöst durch die so genannte Finanzkrise des real existierenden Kapitalsimus, begannen sich die Profitraten wieder zu erholen. Die Friedrich Merz`s dieser Welt, die Mehr Kapitalismus wagen wollen, scheinen entgegen aller Unkenrufe, wieder einmal recht zu behalten.

IST DAS SO?

Der englische Staatsmann und Theologe Thomas Morus schrieb 1516 in seinem philosophischen Dialog UTOPIA: "Wenn ich das, (...) bedenke, werde ich dem Platon besser gerecht und wundere mich weniger, dass er es verschmäht hat, solchen Leuten überhaupt noch Gesetze zu geben, die die gleichmäßige Verteilung aller Güter ablehnten.“ Karl Kautsky, der große sozialdemokratische Theoretiker, nannte Morus den Vater des utopischen Sozialismus.

Thomas Morus - Vater des Utopischen Sozialismus http://t.co/MolykSda

Ein weiterer legendärer Ausspruch Willy Brandts in der Regierungserklärung zum Antritt der sozialliberalen Koalition „Mehr Demokratie wagen“ traf den Nerv der solidarischen Mehrheit der Gesellschaft so punktgenau, wie nie mehr ein politischer Slogan danach. Nachdem jedoch die Liberalen zu ihrer ursprünglichen Bestimmung zurückgekehrt waren, sich mit den Konservativen verbündeten und wieder das Hohelied der Freiheit als der Freiheit der Bourgouisie, mit ihrem Geld zu tun, was sie will, war weniger Demokratie als kapitalistische Logik gefragt. Fortan galt wieder das Trugbild vom Geld, das arbeiten kann, quasi als Perpetuum Mobile der Ökonomie, eine erotische Phantasie im Swingerclub des Finanzkapitalismus.

Die kritiklose Übernahme derlei neoliberaler Heilsbotschaften und Glücksversprechen in die Tagespolitik gebar eine ganze Generation prinzipienloser Politiker, Wirtschaftsführer und Lohnschreiber. Seither belästigt uns diese Symbiose aus Ökonomie, Publizistik und Politik täglich mit den neuesten Einsichten in die Logik der Kapitalverwertung. Dabei blieb mit der Verklärung des Wettbewerbs zum modernen Fetisch und dem Wettlauf um die Gunst deren Protagonisten die politische Moral schnell auf der Strecke. Immanuel Kant sagt an einer Stelle: „Jedenfalls stünde es besser um die Menschheit, wenn man sich weniger um Gnade und dergleichen Tugenden und Schwächen verließe, sich desto entschiedener auf Gerechtigkeit stützte.“

Rudolf Homann, Der Kollaps der politischen Moral – Nicht nur ein kulturelles Desaster www.politik-poker.de/solidarische-gesellschaft.php

Was jetzt - Mehr Demokratie wagen oder mehr Kapitalismus?

Wer har recht? Thomas Morus oder Friedrich Merz? Immanuel Kant oder Dieter Hundt? Willy Brandt oder Philipp Rösler? Müssen wir vielleicht gar damit leben, dass es sich bei der Freiheit des Kapitals zwar nicht eine Institution zur Förderung der Menschenrechte, dafür jedoch um eine Garantie für auskömmliches Leben für ALLE handelt?

Bei näherem Hinschauen dämmert uns die Antwort auf diese Fragen, wenn wir uns vor Augen halten, welche Opfer allein die letzte kapitalistische Krise hinterlassen hat und welche Krisengewinnler. Hungernde Kinder auf der Welt gibt es mehr denn je zuvor. Die Umwelt wird weiter in einem Ausmaß zerstört, dass das Überleben der Spezies Mensch auf dem Spiel steht.

Dabei schien es einen Moment lang so, als ob es ein Innehalten gäbe und ein selbstkritisches Nachdenken über die erbarmungslose Logik der Profitmaximierung. Milliardäre spenden einen Großteil ihres Vermögens für soziale Zwecke und selbst viele Profiteure des dümmlichen FDP-Slogans "Mehr Netto für Brutto" erkannten dessen Unsinngehalt.

Dass damit die Einsichtsfähigkeit in die Zusammenhänge kapitalistischer Logik endgültig triumphiert hat, steht allerdings solange infrage, wie die Produktionsweise nicht verändert wird. Der von vielen Menschen geforderte "Green-New-Deal", eine vernünftige europäische Wachstumspolitik, die Wiedereinführung der Vermögenssteuer oder die Finanztransaktionssteuer, die neuerdings gar Konservative in ihr rhetorisches Repertoire übernommen haben, wären da nur ein Anfang, allerdings ein hoffnungsvoll stimmender.

Occupy und Attac statt linker Parteien?
Jakob Augstein schrieb kürzlich in seiner Spiegel-Kolummne: "Die wirkungsvollste Kapitalismus-Kritik kommt heute nicht aus der Heimat von Marx und Engels, sondern läuft unter Stichworten wie "occupy" und "commons". Die Agitation der Massen findet längst statt. Es fehlt die Übersetzung in die Politik."

Wenn er damit meint, dass die Parteien links von der Mitte, zu denen sich auch die SPD zählen sollte, mehr Augenmerk auf die Bändigung kapitalistischer Auswüche legen müssen, statt sich um den nächsten Kanzlerkandidaten oder ewige Wahrheiten zu zanken, hat er sicher recht.

Also: SPD und Attac, Occupy und Linkspartei.